Freie Wähler informieren sich über interkommunale Zusammenarbeit

(bro) (stl) Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Eberbach konnte der erste Vorsitzende, Stadtrat Michael Reinig, kürzlich rund ein Drittel der mehr als sechzig Mitglieder begrüßen.

Die Mitgliederzahl, so Reinig, ist nach dem starken Zuwachs des Vorjahres in 2015 nahezu unverändert. Er rief die Anwesenden dazu auf, schon mit Blick auf die Kommunalwahl 2019 verstärkt neue Mitglieder, und hier insbesondere Jüngere und auch Frauen, zu werben. Zur Vortragsreihe „Fit für die Zukunft“ stellte Reinig in seinem Bericht fest, dass diese in 2016 mit einem Vortrag über Möglichkeiten der Kostenrechnung in der öffentlichen Verwaltung fortgesetzt werden soll.

Ergänzend zu Reinig informierte der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Stadtrat Peter Wessely, über die Fraktionsarbeit der Freien Wähler im Gemeinderat. Unter anderem berichtete er über aktuelle Bebauungspläne, die Lösung der „Mühlenweg-Problematik, die Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Kanalisation sowie den Investitionsbedarf im Kindergartenbereich. Mit Blick auf die Haushaltsplanung zeigte Wessely auf, dass aus Sicht der Freien Wähler ein neuer Weg eingeschlagen werden sollte: dem Budgetierungsgedanken folgend, sollten die Stadträte künftig vorab die Eckpunkte der Haushaltsplanung etwa im Sinne von Investitionen beraten. Darauf aufbauend könne dann die Kämmerei einen tragfähigen Haushaltsplan entwickeln. Vorteil sei, so Wessely, dass die Verwaltung nicht mehr „im Blindflug“ den Haushalt erstellen müsste, was in der Vergangenheit zu zahlreichen Änderungsanträgen der Fraktionen geführt hatte.

Auch Gerhard Bühler bestätigte, dass seiner langjährigen Erfahrung nach dieser Budgetierungsgedanke sinnvoll sei. Bühler, seit 26 Jahren im Stadtrat von Ulm und geschäftsführendes Mitglied des Landesvorstands der Freien Wähler, war eigens angereist, um auf der Jahreshauptversammlung über Formen und Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit zu berichten. Als Beispiel diente ihm hier die Stadt Ulm, die eine vielfältige interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Neu-Ulm aufweist, die auf der anderen Seite des Donau im Bundesland Bayern angesiedelt ist. Die Zusammenarbeit reicht hier von grenzüberschreitendem Regionalverband über Zweckverbände (etwa für die Müllverbrennung) und gemeinsam betriebene GmbHs (z.B. Freizeitbad, Tourismus) bis hin zu Kooperationen im Beschaffungswesen und losen gemeinsamen Kulturveranstaltungen. Auch eine zweimal im Jahr stattfindende gemeinsame Sitzung der Stadträte von Ulm und Neu-Ulm bildet eine Ausprägungsform der Zusammenarbeit. Bühler stellte als Fazit fest, dass es viele sinnvolle Optionen für eine interkommunale Zusammenarbeit gibt. Voraussetzung für ein Gelingen sei jedoch, dass man „auf Augenhöhe“ arbeitet und „die Chemie zwischen Bürgermeistern und Gemeinderäten stimmt“.

Nach einer an den Vortrag anschließenden Fragerunde bedankte sich Reinig bei dem Referenten mit einem Präsent für die wertvollen Anregungen. Anschließend wurde nach einem Bericht über die Kassenlage und deren Prüfung noch die Entlastung der Vorstandschaft von Alt-Bürgermeister Schlesinger beantragt und von den anwesenden Mitgliedern erteilt.

09.12.15

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